Projekt ReX
Förderung von Toleranz durch Rechtsextremismus-Prävention

Projekt ReX

Das Projekt Förderung von Toleranz durch Rechtsextremismus-Prävention (ReX) richtet sich in erster Linie an Jugendliche und MultiplikatorInnen. Vorrangiges Ziel des Projektes ist die Erprobung von Konzepten für die politische Bildungsarbeit in dem Bereich der Rechtsextremismusprävention, mit dem Ziel, die Erfahrungen und Ergebnisse auf einer breit angelegten Fachtagung vorzustellen, zu diskutieren und einer großen Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Seit den neunziger Jahren wird die so genannte Neue Rechte zunehmend sowohl von wissenschaftlicher Seite, als auch vom Verfassungsschutz behandelt und untersucht. Das liegt vor allem daran, dass immer wieder Bestrebungen von rechtsextremer Seite beobachtet werden, die sich entweder eine „Erosion der Abgrenzung“ zum konservativen oder demokratischen Spektrum oder den Aufbau einer so genannten „Querfront“, also eine Zusammenarbeit zwischen extremen Linken und extremen Rechten zum Ziel setzen. Unabhängig von der rechten Parteienlandschaft treten in diesem Zusammenhang auch Zeitschriften wie die „Junge Freiheit“ oder neurechte Institutionen wie das „Institut für Staatspolitik“ in Erscheinung. Eine Gefahr geht hier im Besonderen von dem ursprünglich linken metapolitischen Konzept der „kulturellen Hegemonie“ (Antonio Gramsci) aus, dem sich neurechte Gruppierungen zunehmend bedienen. Aber auch die Wirkung der Neuen Rechten auf das neonazistische und subkulturelle Spektrum wird von diesen Tendenzen durchzogen, was neuere Strömungen wie die „Nationalen Sozialisten“, die „Autonomen Nationalisten“ und die „Nationalanarchisten“ zeigen.

Gerade im Ruhrgebiet, das sich durch seine multiethische Bevölkerungs-zusammensetzung auszeichnet, kann die Neue Rechte so an Einfluss gewinnen. Ob auf parteipolitischer Ebene durch die NPD und die sogenannte Bürgerbewegung Pro NRW oder durch die rechtsextreme „AG Ruhr Mitte“: immer mehr Publikationen und Veranstaltungen sprießen aus dem Boden. Hinzu kommen die vermehrten Übergriffe auf „Andere“ und „Fremde“.

Die Wissenschaft sieht vor allem in der fortschreitenden europaweiten Vernetzung der rechtsextremen Parteien und der rechten Szene eine Gefahr. Auf Veranstaltungen von Pro NRW werden regelmäßig Akteure des europäischen Rechtsextremismus geladen und im europäischen Parlament gibt es regelmäßig Versuche, gemeinsame Plattformen zu konstituieren. In der parteiunabhängigen rechtsextremen Szene spielt das Internet die Hauptrolle bei der europaweiten und internationalen Vernetzung. Es wird vor allem zur Organisation gemeinsamer Konzerte und Demonstrationen genutzt. Aber auch der Vertrieb von rechtsextremen Produkten wird mehr und mehr ein internationaler und undurchsichtiger Markt.

Die Tatsache, dass die Wissenschaft und der Verfassungsschutz in der Neuen Rechten eine durchaus unterschätzte Gefahr sehen, führte nicht dazu, dass die öffentlichen Medien ausreichend über die Neue Rechte und das von ihr ausgehende Gefahrenpotential informierten- bis zu den Morden auf der Insel Utøya und den Morden des so genannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU).

Nur wenn die breite Öffentlichkeit einen direkteren und offensichtlicheren Zugang zu politischer Bildung, Aufklärung und Informationen erfährt, die politischen Eliten einen stetigen antirassistischen Kurs verfolgen und ausschließende Forderungen nach einer „selbstbewussten Nation“ und „nationaler Identität“ nicht unnötig in den Vordergrund rücken und die politische Mitte und die politische Linke nationalistische Agitation erkennen und ablehnen, kann der neuen Rechten und dem rechten Konservativismus die Handlungsfähigkeit genommen und eine Gefahr für die Demokratie abgewendet werden.

Hierzu soll das Projekt seinen Beitrag leisten.